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Diese Woche im #EP (KW 45)

In der Woche vom 7. bis 13. November 2011 finden im Europäischen Parlament in Brüssel zahlreiche Ausschusssitzungen statt. Dabei stehen folgende Themen, die für die Informationsfreiheit, den Datenschutz, den Schutz der Privatsphäre und die entsprechenden Grundrechte relevant sind, auf der Tagesordnung:

LIBE-Ausschuss (Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres)
Angeschlossene Arbeitsdokumente zur Sitzung des LIBE-Ausschusses
Montag, 7. November 2011, 16.45 – 17.30 Uhr:
* Verwendung von Fluggastdatensätzen (EU-PNR)
Zweite Aussprache
Berichterstatter: Timothy Kirkhope (ECR)

Donnerstag, 10. November 2011, 15.00 – 18.30 Uhr:
* Öffentliche Anhörung zur "Umsetzung der EU Grundrechte-Charta zwei Jahre nach In-Kraft-Treten des Lissabon-Vertrags"
Diskussion mit Vertretern europäischer und internationaler Institutionen, NGOs und Menschenrechtsorganisationen über aktuelle Einschränkungen, künftige Herausforderungen und erforderliche Änderungen (vorläufiges Programm)

CULT-Ausschuss (Ausschuss für Kultur und Bildung)
Angeschlossene Arbeitsdokumente zur Sitzung des CULT-Ausschusses
Donnerstag, 10. November 2011, 9.00 – 12.30 Uhr:
* Übertragung bestimmter den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums betreffender Aufgaben auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Abstimmung über die Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme
Verfasserin der Stellungnahme: Sabine Verheyen (EVP)

* Zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke
Abstimmung über die Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme
Verfasserin der Stellungnahme: Sabine Verheyen (EVP)

* Vorreiterrolle des eGovernment für einen wettbewerbsgeprägten Binnenmarkt für
digitale Dienste
Abstimmung über die Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme
Verfasserin der Stellungnahme: Marietje Schaake (ALDE)

* "Pauschaltarife für die Nutzung von Inhalten – eine Abhilfemaßnahme gegen illegales Filesharing?“
Vorstellung der Studie durch Alain Modot (Media Consulting Group (MCG))

Die Plenar- und Ausschusssitzungen im Europäischen Parlament sind in der Regel öffentlich und können über den Livestream des Europaparlaments in allen EU-Sprachen mitverfolgt werden.

Eine Liste der Aktivitäten aller Ausschüsse ist auf den Seiten des EU-Parlaments verfügbar, weitere Termine europäischer Institutionen sind im EU Calendar angeführt.

[unwatched/europarl.europa.eu]

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