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Netzsperren: PIPA-Unterstützer springen ab; Senatoren der Urheberverletzung überführt

Es scheint als würden mit den öffentlichen Protesten gegen die US-Netzsperrengesetze „Stop Online Privacy Act“ (SOPA) und „Protect IP Act“ (PIPA) auch die Zweifel ihrer bisherigen Unterstützer wachsen. So haben sich innerhalb kürzester Zeit bereits 18 Senatoren gegen die höchst umstrittene PIPA-Gesetzesvorlage, die derzeit im US-Senat behandelt wird, ausgesprochen. Bemerkenswert ist dabei nicht nur, dass sieben der 18 Senatoren bisher klare Unterstützer des Gesetzes waren, sondern auch dass es sich dabei fast ausschließlich um Republikaner handelt.

Dass sie dem Gesetz ihre Unterstützung entzogen haben, erklären die Senatoren mit allgemeinen Zweifeln an der Effizienz und den Konsequenzen des Gesetzes. Der Republikaner Marco Rubio mache sich etwa Sorgen, dass „das Gesetz einen großen Einfluss auf den Zugang zum Internet haben und der Regierung eine unverhältnismäßige große Macht zur Einflussnahme geben“ könne.

Ein weiterer Senator, Roy Blunt, ist der Ansicht, dass sehr viel mehr Arbeit in die Gesetzesvorlage gesteckt werden müsse, bevor sie umgesetzt werden könne. Und auch Rubio fordert, dass sich der Senat ausreichend Zeit nehmen soll, um die Bedenken der PIPA-Gegner zu thematisieren und danach Gesetze zu erlassen, die sich gegen Piraterie richten, gleichzeitig jedoch auch den freien Zugang zum Internet wahren.

Unterdessen deckte das Magazin Vice mit Hilfe seiner Leser auf, dass zahlreiche erklärte Unterstützer des Protect IP Act selbst gegen Urheberrechte verstoßen. So sollen etliche Senatoren Bildmaterialien, etwa im Rahmen ihrer Twitter-Konten, nutzen, für die sie keinerlei Nutzungsrechte besitzen. Ebenfalls eines Urheberrechtsverstoßes überführt wurde im Übrigen SOPA-Initiator Lamar Smith.

[unwatched / futurezone / TorrentFreak]