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Startseite » EDRi-gram Nr. 10.9, 9. Mai 2012

Britischer High Court entscheidet, ISPs müssen The Pirate Bay sperren

Verfasst von sac am 11. Mai 2012 - 13:11
  • Copyright / Urheberrecht
  • Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
  • Großbritannien
  • Netzsperren
  • Redefreiheit


Dieser Artikel ist auch verfügbar auf:
Englisch: UK High Court orders ISPs to block The Pirate Bay

Der britische High Court hat jüngst entschieden, dass fünf britische Internet Service Provider (ISP) The Pirate Bay (TPB) sperren müssen. Das Urteil enthält keine technischen Details dazu, die Bedingungen zur Umsetzung der Verfügung (die technischen Maßnahmen) seinen mit den betroffenen ISPs abgestimmt worden, so Richter Arnold.

Nachdem eine gerichtliche Verfügung zur Sperre von Newzbin2 ergangen war, hatte hat die Britische Musikindustrie (Britisch Phonographic Industry, BPI) im November 2011 eine Gruppe großer ISPs dazu aufgefordert, die TPB-Seite freiwillig zu sperren. Im Februar dieses Jahres hat der Oberste Gerichtshof sowohl die Betreiber von The Pirate Bay als auch seine Nutzer der Verletzung von Urheberrechten für schuldig befunden. Nun folgte die Verfügung, wonach Sky, Everything Everywhere, TalkTalk, O2 und Virgin Media verpflichtet sind, den Zugang zu TPB zu verhindern. Die British Telecom (BT) überlegt noch, welchen Standpunkt sie einnehmen soll.

"Als verantwortungsvoller ISP wird Virgin Media der gerichtlichen Verfügung nachkommen. Dennoch sind wir der festen Überzeugung, dass eine Änderung des Verbraucherverhaltens auch entsprechender legaler Alternativen bedarf, wie etwa unsere Übereinkunft mit Spotify, damit die Nutzer zu einem angemessenen Preis Zugang zu Inhalten erhalten," so eine Erklärung von Virgin Media gegenüber der BBC.

Jim Killock, Direktor von EDRi-Mitglied Open Rights Group (ORG), bezeichnet die Aktion als "zwecklos und gefährlich". "Das wird Forderungen nach einer weiteren, großflächigeren und drastischeren Zensur des Internets auf verschiedensten Ebenen neue Nahrung geben – angefangen von Pornographie bis hin zu Extremismus. Die Zensur des Internets nimmt immer größere Ausmaße an und wird immer einfacher. Auch wenn der gewünschte Effekt noch nie erzielt worden ist. Zensur macht Kriminelle bloß zu Helden," so Killock.

ORG hat außerdem den Umstand kritisiert, dass auch der Blog von The Priate Bay gesperrt wurde. Die richterliche Verfügung hätte sich nicht auf den Blog beziehen dürfen, das ist pure Zensur, denn im Blog finden keinerlei Verstöße gegen das Urheberrecht statt. "... die Sperre von Websites sollte nicht als Allheilmittel angesehen werden," erklärte der Providerverband ISPA. "Wir hoffen, dass dieser Rechtsstreit bei den Rechteinhabern zur Entwicklung eines innovativen vollständig lizensierten Online-Dienstes führen wird. Dies wäre der zielführendste Ansatz, um der Verletzung von Urheberrechten zu begegnen," so der Verband.

Inzwischen hat The Pirate Bay erklärt, dass jegliche Sperrtechnologie mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen umgangen werden kann. Der einfachste Weg sei die Nutzung von VPN-Diensten. TPB rät den Usern, ihren DNS Provider zu wechseln und auf Anbieter wie OpenDNS oder Google zurückzugreifen. TPB erklärte außerdem bei TorrentFreak über das unerwartete Ergebnis der aktuellen Sperren: In Folge des Gerichtsentscheids und der Berichte von BBC waren bei Pirate Bay tags darauf 12 Millionen zusätzliche Nutzer zu verzeichnen.

* The Pirate Bay must be blocked by UK ISPs, court rules (30.04.2012)
* We don't have to choose between freedom and copyright (3.05.2012)
* High Court orders ISPs to block The Pirate Bay (1.05.2012)
* Pirate Bay Enjoys 12 Million Traffic Boost, Shares Unblocking Tips (2.05.2012)
* unwatched: Finnischer Provider soll "The Pirate Bay" sperren (2.11.2011)

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