Portugal: Klagen gegen Urheberrechtsverletzer sind zwecklos

Dieser Artikel ist auch verfügbar auf:
Englisch: Portugal: Suing users for copyright infringement does not work

In einem sechs Jahre währenden Rechtsstreit – ins Rollen gebracht vom Portugiesischen Phonografie-Verband (Associação Fonográfica Portuguesa, AFP) – hat das Strafgericht Lissabon nun einen jungen Mann zu zwei Monaten bedingter Haft und einer Geldstrafe von 880 Euro verurteilt.

AFB hat den damals (2006) 17-Jährigen beschuldigt, er habe sich im Internet ohne Erlaubnis an Hunderten von Songs bedient. Schlussendlich wurde die Anklage "aus technischen und verfahrensrechtlichen Gründen", also aus Mangel an Beweisen, auf drei Musikstücke eingeschränkt. Trotzdem hat AFB seit 2006 in mehr als 40 Fällen Klage bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, wobei der aktuelle Fall erst der zweite ist, in dem der Verband Erfolg hatte.

Die gute Nachricht ist, dass AFP die Sinnlosigkeit des Unterfangens eingesehen und sich dazu entschlossen hat, diese Strategie nicht mehr weiter zu verfolgen. Die schlechte Nachricht ist, das AFP nun Druck macht und ein neues Gesetz fordert.

AFP-Räsident Eduardo Simoes ist der Meinung, dass sich der aktuelle Rechtsrahmen nicht dafür eignet, dem Problem des Filesharings im Internet zu begegnen, und fordert deshalb neue Gesetze nach dem Vorbild des französischen 3-Strikes-Systems. Die portugiesische Filmindustrie hat bereits versucht, der Piraterie mit der Schließung von rund 300 Seiten, die angeblich unerlaubterweise urheberrechtlich geschütztes Material anbieten, Herr zu werden.

AFP hatte bei seinen Einnahmen im Laufe der letzten zehn Jahre einen Rückgang von rund 80 % zu verzeichnen und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Ursache für diesen Schwund – neben Piraterie und Wirtschaftskrise – auch im unterentwickelten digitalen Angebot sowie in der zunehmenden zur Selbstvermarktung der Künstler zu suchen sein könnte.

* Haftstrafe für Jugendlichen wegen Filesharings (Portugiesisch, 23.04.2012)
* Jugendlicher wegen drei illegal verbreiteter Songs bestraft (Portugiesisch, 23.04.2012)
* Epic 6-Year File-Sharing Case Over Just 3 Songs Comes To An End (30.04.2012)