Frankreich erhält bei der Sperre von illegalen Seiten die Unterstützung der ISPs

Die französische Innenministerin Michèle Alliot-Marie hat am 10. Juni 2008 bekanntgegeben, dass der französische Staat mit den französischen ISPs zu einer Übereinkunft gelangt ist: Seiten mit pädophilen Inhalten oder Inhalten mit Bezug zu Terrorismus und Rassenhass werden gesperrt. „Wir dürfen die sexuelle Ausbeutung von Kindern in der Form von Cyber-Pädopholie nicht mehr länger tolerieren. Wir haben ein Abkommen geschlossen: Der Zugriff auf Kinderpornographieseiten wird in Frankreich gesperrt. Andere Demokratien haben es schon erwirkt. Für Frankreich war es höchste Zeit,“ sagte die Ministerin.

Der Plan wird im September in Kraft treten, indem eine Schwarzliste angelegt werden wird, die sich auf die Informationen von Internetusern über Seiten mit anstößigem Material gründen wird. Internetuser werden die Möglichkeit haben anstößige Inhalte über eine Plattform zu melden. Dann wird entschieden werden, ob die betroffene Seite auf die Schwarzliste kommen soll, die an die ISPs weitergeleitet werden wird, welche sie dann sperren. Seiten, die illegale Inhalte enthalten, werden an die Justiz gemeldet.

Alliot-Marie zufolge wird Frankreich über Interpol oder Europol Informationen über Seiten weitergeben, die für anstößig befunden wurden und in anderen Ländern gehostet werden. Die Ministerin sagte, dieser Plan sei nicht als Big Brother des Internets anzusehen, sie glaube an die „grundlegende Freiheit des Internetzugangs“. Sie gab außerdem ihrer Hoffnung Ausdruck, dass Frankreichs bevorstehende EU-Präsidentschaft eine Chance zur Koordinierung der Bemühungen zwischen den Staaten darstellen wird, damit der nutzlose Mehraufwand beim Arbeitspensum bei der Sperre von anstößigen Seiten vermieden werden kann.

In Anbetracht der geplanten Plattform für das Warnsystem hat die französische Staatssekretärin für Familienangelegenheiten, Nadine Morano, Oslo einen Studienbesuch abgestattet, wo die Polizei schon seit 2004 über ein solches System verfügt. „Die öffentlichen Sicherheitskräfte sind verpflichtet, die Sicherheit im Internet zu organisieren. Das Internet ist ein fabelhaftes Instrument, aber es ist gleichzeitig auch ein sehr gefährliches, das die Gefahr oft direkt ins Haus holt“ hieß es von Murano.

Unter den Ländern, die bereits ähnliche Maßnahmen getroffen haben sind unter anderem Großbritannien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Kanada und Neuseeland; am 10. Juni haben auch die USA ein ähnliches Abkommen mit ISPs bekanntgegeben, wo die drei Dienstanbieter Verizon, Sprint und TimeWarner Cable sich mit den Behörden des Staates New York geeinigt haben, Kinderpornographieseiten zu sperren.

French to block porn, terror, hate web sites (11.06.2008)

The ISPs will have to filter pedo-pornographic sites (only in French, 10.06.2008)

France has in view blocking access to pedophile sites before 2009 (only in French, 13.06.2008)