Polizeirazzien gegen Patentfälscher bei der CeBit Messe in Deutschland

Am 6. März 2008 haben die deutschen Behörden Razzien bei 51 Ausstellungsständen auf der CeBit, der deutschen Messe für Informationstechnologie, durchgeführt und sie nach Geräten zur Patentfälschung durchsucht.

Von der Polizei Hannover heißt es, dass der Grund für diese Aktion, an der rund 180 Beamte aus Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft beteiligt waren, in „Strafanzeigen durch die Halter von Patentrechten im Vorfeld der CeBit“ bestanden hätte, die sich im Laufe der Jahre gehäuft hätten.

Die Beamten beschlagnahmten eine Reihe von elektronischen Geräten und Dokumenten, einschließlich Mobiltelefone, Navigationsgeräte und digitale Bilderrahmen. Von den 51 Ausstellern kamen 24 aus China, 15 aus Taiwan oder Hongkong, neun aus Deutschland und der Rest aus Polen, den Niederlanden und Korea. Die meisten der fraglichen Patente standen in Verbindung mit Geräten, die über MP3, MP4 oder digitale Audio- und Videofunktionen verfügen, DVD-Player und Kopierer und leere CDs und DVDs.

Für die Aktion zeichnet wahrscheinlich die italienische Firma Sisvel verantwortlich, die Verstöße gegen Audiokompressionspatente verfolgt und in Hannover Beschwerde eingelegt hat, nachdem sie die Messe einige Jahre lang beobachtet hatte. „Wir helfen Patenthaltern dabei, die Tantiemen für ihr geistiges Eigentum zu bekommen“, sagte Giustino de Sanctis, der Leiter von Audio MPEG der US-Zweigstelle von Sisvel.

Während der Razzia wurden 20 Personen zu einer Sicherheitsstrafe von jeweils 1000 oder 500 Euro verurteilt; unter dem deutschen Recht könnten diejenigen, die für schuldig befunden werden, mit Geldstrafen oder bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.

Police raid 51 CeBIT stands over suspected piracy (6.03.2008)

Patent police raid booths at CeBit trade show (6.03.2008)

German police: 51 accused of product piracy at CeBIT (6.30.2008)