EDPS will den Datenschutz in EU-Forschungsprojekte einbezogen sehen

Peter Hustinx, der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) will die Anforderungen des Datenschutzes und der Privatsphäre in zukünftigen EU-Forschungsprojekten und technologischen Entwicklungsprojekten (RTD) berücksichtigt wissen, besonders in solchen, die Informations- und Kommunikationstechnologien entwickeln.

Die Hauptrolle des EDPS besteht darin, die Entwicklungen in der EU zu beobachten, die sich auf den Schutz von persönlichen Daten auswirken, besonders die Entwicklung von ICT, und „die Kommission und/oder zukünftige Entwickler bei ihren Bemühungen in Richtung der Verwendung von privatsphäre- und datenschutzfreundlichen RTD-Methoden zu beraten, und natürlich auch bei der Entwicklung von Technologien und Prozessen, die die Wirksamkeit des rechtlichen Rahmen für den Datenschutz in der EU zu bewerben und verstärken.“

Am 28. April 2008 hat der EDPS ein Positionspapier angenommen, in dem seine Rolle festgesetzt wird sowie mögliche Modelle für Beiträge sowohl in der Vorbereitungsphase des allgemeinen EU-Forschungsrahmenprogramms als auch für individuelle Forschungsprojekte. Die Beiträge des EDPS sollen die Anwendung des Prinzips der „Privatsphäre nach Maß“ als grundlegenden Teil der RTD-Initiativen stärken und unterstützen.

„Anforderungen der Privatsphäre und des Datenschutzes müssen herausgehoben und so bald wie möglich in dem Kreis der neuen technologischen Entwicklungen angewendet werden, damit der Beitrag zur besseren Implementierung des rechtlichen Rahmens beim Datenschutz geleistet werden kann. Die Bestrebungen der Europäischen RTDs stellen eine ausgezeichnete Möglichkeit dar, diese Ziele in die Tat umzusetzen“, sagt Hustinx.

Die Beiträge des EDPs in diesem Bereich konnten folgendermaßen erreicht werden: - der Teilnahme an Workshops und Konferenzen, die sich mit der Erkennung zukünftiger Herausforderungen beschäftigten, die für die RTD-Politik der EU relevant sein könnten; - Beiträge zu Beratungsgremien für Forschungen, die von der Europäischen Kommission in Verbindung mit dem Rahmenprogramm ins Leben gerufen wurden und der Einbringung von Stellungnahmen zu Datenschutzfragen; Unterstützung der Europäischen Kommission bei der Evaluierung von Anträgen, besonders in Zusammenhang mit möglichen Fragen zum Datenschutz, die bei diesen Anträgen auftreten können; - der Einbringung von Stellungnahmen über Datenschutzfragen in Zusammenhang mit individuellen RTD-Projekten aus seiner eigenen Initiative oder auf Anfrage eines Konsortiums.

Außerdem, nachdem „Forschungspapiere eines EU Rahmenprogramms normalerweise verpflichtet sind, Partner aus mehreren Mitgliedsstaaten mit einzubeziehen, könnte der EDPS in diesem Fall die Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen Mitgliedsstaaten oder Datenschutzbehörden in möglicherweise beteiligten Drittländern fördern und vereinfachen“, heißt es im Paper.

The EDPS and EU Research and Technological Development -Policy paper (28.04.2008)

Privacy chief: EU research must consider data protection (30.04.2008)

"EDPS issues policy paper on his role in EU research and technological development (28.04.2008)