EU Copyright-Richtlinie

Empfehlungen

UK Beratungen über legislative Stellungnahmen zu illegalem P2P Filesharing

Andere Stellungnahmen
Open Rights Group
The Register

Neue Gefahren für britische Filesharer

Nachdem Virgin Media Briefe über vermeintliche Filesharer-Aktivitäten an seine Kunden gesandt hat, hat auch die Britische Telecom (BT), der größte Breitbandanbieter im Vereinigten Königreich, mit ähnlichen Maßnahmen begonnen.

Finnische CCC-Entscheidung umgestoßen

Der Berufungsgerichtshof in Helsinki hat die Erstentscheidung des Bezirksgericht Helsinki umgestoßen und befunden, dass das „Content Scrambling System“ (CSS) in DVD-Filmen „nicht effektiv ist“.

Die Entscheidung des Berufungsgerichts kommt ein Jahr nach der ersten Gerichtsentscheidung, in der es hieß, dass „CSS Schutz nicht mehr länger als „effektiv“ laut gesetzlicher Definition eingestuft werden kann.“

Änderungen im Deutschen Urheberrecht

Die Ausweitung des Urheberrechts, die am 11. April 2008 von der Bundesregierung angenommen wurden und gegen das illegale Filesharen eingesetzt werden sollen, erregt auch Besorgnis dahingehend, wie die P2P-bezogenen Gerichtsverfahren unter dem neuen Gesetz eingestuft werden werden.

Der neue Gesetzestext zwingt die ISPs, die Namen und IP-Adressen der Filesharer herauszugeben. Dennoch warnen einige Anwälte, dass dieses Prozedere durch Auflagen beschränkt ist, die bei Gerichtsverfahren gegen die Musikindustrie eingesetzt werden könnten.

Europäischer Datenschutzbeauftragter unterstützt die Verordnung zur Benachrichtigung über Datenverstöße in der ePrivacy Richtlin

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) hat seine Stellungnahme zum neuen Entwurf der Richtlinie zu Privatsphäre und Elektronischer Kommunikation (ePrivacy Richtlinie) herausgegeben, der von der Europäischen Kommission vorgelegt wurde.

Sony BMG der Verwendung von raubkopierter Software bezichtigt

Sony BMG ist von der Firma PointDev beschuldigt worden, Ideal Migration, die Verwaltungssoftware für Windowsserver und Kundenkonten, ohne Genehmigung zu verwenden.

Am 22. Januar 2008 fanden ein von PointDev angestellter Gerichtsvollzieher eine illegale Installation auf vier Computern, die Sony BMG gehören. PaulHenry Agustoni, Inhaber und Administrator des Editors verlangt 300 000 Euro Schadensersatz von Sony BMG.

Die Schwedische Regierung trifft Maßnahmen gegen Filsharer

Auch wenn die Schwedische Regierung anfangs versprochen hatte, junge Filesharer nicht verfolgen zu wollen, stellte sie am 14. März 2008 einen Antrag, der es den Gerichten ermöglicht, ISPs zu zwingen, die IP Adressen, die für illegales Filesharen verwendet werden, an die Inhaber des gemeinsam genutzten Materials weiterzugeben.

Kreative Inhalte online - das Hauptthema in den neuen EC Dokumenten

Ein neuer Entwurf der Europäischen Kommission (EC) erklärt deren Absicht, neue Mittel zur Bekämpfung illegaler Tauschbörsennutzer zu fördern; dabei wird das französische Abkommen zwischen ISPs und den Musiklabels, über das EDRi bereits berichtet hat, als Vorbild angeführt.

Europäische wissenschaftliche Daten – ist es zu spät für offenen Zugriff?

Das derzeitige Treffen des Competitiveness European Council (Europäischer Rat für Wettbewerbsfähigkeit) vom 22. bis 24. November 2007 hat sich auf die Beschlüsse über wissenschaftliche Daten im digitalen Zeitalter geeinigt: Zugriff, Weitergabe und Erhaltung.