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Spanisches SOPA-Gesetz: 79 Sperranfragen im 1. Monat

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Am 1. März 2012 wurde in Spanien ein Gesetz zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet in Kraft gesetzt, das von Kritikern gerne als "Spanisches SOPA" bezeichnet wird. Das Anti-Piraterie-Gesetz namens Sinde wurde auf Druck der USA geschaffen, und gibt Rechteinhabern die Möglichkeit, Sperranträge für Websites zu stellen, deren Inhalte vermeintlich gegen das Urheberrecht verstoßen.

Die Comisión de Propiedad Intelectual (Urheberrechts-Kommission) hat kürzlich berichtet, dass allein im Monat März ungefähr 300 Beschwerden eingetroffen sind, davon 79 Sperranfragen und rund 200 Beschwerden über Urheberrechtsverletzungen.

Der gesetzliche Ablauf sieht vor, dass die Kommission nun den Beschwerden der Rechteinhaber nachgeht und entscheidet, ob die Beschwerden legitim sind. Falls nicht, wird der Antrag auf Sperrung fallen gelassen.

Der Ausgang in den 300 Beschwerdefällen ist noch unklar, da viele auf eine Protestaktion gegen das restriktive Sperrgesetz zurückführen sind: Eine Gruppe von Hacktivisten hat nämlich zum Protest gegen das Gesetz aufgerufen, und viele Websites kamen der Aufforderung nach. Alle Teilnehmer haben Links zu einem urheberrechtlich geschützten Song eines spanischen Künstlers (der das Sperrgesetz übrigens selbst kritisiert) gesetzt, was der Grund für einen Großteil der Beschwerden gewesen sein dürfte.

Ein weiterer Beweggrund für die Protestaktion war, herauszufinden, wie der Prozess im Detail abläuft. Denn bis jetzt weiß in Spanien niemand so genau, wie gegen Websites mit urheberrechtlich geschütztem Material, welches illegal angeboten wird, vorgegangen wird. Zu erwarten ist, dass die Hoster die fraglichen Inhalte von ihren Servern löschen, und die Internetprovider Verbindungen blockieren müssen, falls der Content außerhalb des Landes gespeichert ist. [unwatched/torrentfreak]

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Bildquelle: © tommyS / pixelio.de